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Europäisches Patent · EP3070341 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3070341
- Anmeldenummer
- EP16160805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 5/00 (2006.01)F15B 21/08 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)F15B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015053904 17.03.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Kazuhisa
Tokyo, Tokyo 100-6419, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.