VERBINDUNGSSTELLE

Europäisches Patent · EP3070346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3070346
Anmeldenummer
EP16160554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2016
Veröffentlicht
21.09.2016
Erteilt
16.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 39/02 (2006.01)
B26B 13/28 (2006.01)
Priorität
FI 20155191 19.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 16.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sokka, Mika

00560 Helsinki, FI

Heine, Mikko

00560 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.