OPTISCHES SYSTEM FÜR EINE LED-BILDGEBUNGSLAMPE MIT VARIABLEM FOKUS
Europäisches Patent · EP3070509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3070509
- Anmeldenummer
- EP14861756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2014
- Veröffentlicht
- 21.09.2016
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/00 (2006.01)G02B 7/00 (2021.01)G02B 15/16 (2006.01)F21S 8/00 (2006.01)G02B 19/00 (2006.01)F21V 14/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201310569109 15.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/089390 24.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/070695 21.05.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Weikai
Guangzhou Guangdong 511450, CN
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