MOTORISCHER VERSTELLANTRIEB FÜR OBJEKTIV

Europäisches Patent · EP3072003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3072003
Anmeldenummer
EP14828129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2014
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
30.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/08 (2021.01)
G02B 7/10 (2021.01)
Priorität
DE 102013112957 24.11.2013
DE 102014108969 26.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/DE2014/100411 23.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/074647 28.05.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRABAU, Torsten

35580 Wetzlar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.