VERFAHREN ZUR POSITIONIERUNG EINES ENDOSKOPS

Europäisches Patent · EP3072471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3072471
Anmeldenummer
EP15160291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2015
Veröffentlicht
28.09.2016
Erteilt
14.03.2018
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 90/57 (2016.01)
A61B 90/13 (2016.01)
//A61B 90/00 (2016.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 14.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

HIWIN TECHNOLOGIES CORP.

Hiwin Technologies Corp.

No. 7, Jingke Road Nantun District, Taichung City 40852, TW

Erfinderin/Erfinder

Yang, Hung-Ju

40852 Taichung City, TW

Hsu, Kun-Jia

40852 Taichung City, TW

Wang, Ren-Jeng

40852 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.