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Europäisches Patent · EP3074661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3074661
- Anmeldenummer
- EP14810006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2014
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 7/08 (2006.01)B62M 9/16 (2006.01)
- Priorität
- NL 1040519 29.11.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2014/000045 28.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/080570 04.06.2015
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROOVERS, Gijsbertus, Cornelis, Fransiscus
NL-5014 AS Tilburg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.