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Europäisches Patent · EP3074661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3074661
Anmeldenummer
EP14810006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2014
Veröffentlicht
05.10.2016
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/08 (2006.01)
B62M 9/16 (2006.01)
Priorität
NL 1040519 29.11.2013
PCT-Anmeldung
PCT/NL2014/000045 28.11.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/080570 04.06.2015
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROOVERS, Gijsbertus, Cornelis, Fransiscus

NL-5014 AS Tilburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.