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Europäisches Patent · EP3076105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3076105
- Anmeldenummer
- EP16155238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2016
- Veröffentlicht
- 05.10.2016
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 3/00 (2006.01)F25D 16/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015104901 30.03.2015DE 102015117948 21.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
35066 Frankenberg, DE
35088 Battenberg, DE
60316 Frankfurt, DE
45884 Gelsenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.