SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3078449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3078449
- Anmeldenummer
- EP14867193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2014
- Veröffentlicht
- 12.10.2016
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B25B 5/14 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)B23B 31/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013266021 05.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/081467 27.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/083625 11.06.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIMURA, Gaku
Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.