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Europäisches Patent · EP3078800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3078800
Anmeldenummer
EP16164232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2016
Veröffentlicht
12.10.2016
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/92 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
E05B 65/08 (2006.01)
Priorität
FI 20150112 09.04.2015
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lehtohalme, Teemu

84100 Ylivieska, FI

Salonsaari, Kari

84100 Ylivieska, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.