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Europäisches Patent · EP3079967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3079967
Anmeldenummer
EP14814819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2014
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
06.03.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B62D 5/00 (2006.01)
F16H 49/00 (2006.01)
Priorität
DE 102013225956 13.12.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/077641 12.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/086841 18.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  2. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  3. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILGES, Siegmar

65307 Bad Schwalbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.