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Europäisches Patent · EP3080490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3080490
Anmeldenummer
EP13811414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2013
Veröffentlicht
19.10.2016
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/076141 10.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/086050 18.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Howden Thomassen Compressors B.V.

Havelandseweg 8A PO Box 99, 6990 AB Rheden, NL

Erfinderin/Erfinder

DUINEVELD, Petrus Nicolaas

NL-6986 BW Angerlo, NL

KOOP, Laurentius Gerardus Maria

NL-6931 CN Westervoort, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.