RADARSENSOR MIT FREQUENZABHÄNGIGER STRAHLLENKUNG
Europäisches Patent · EP3080867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3080867
- Anmeldenummer
- EP14803169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2014
- Veröffentlicht
- 19.10.2016
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01Q 3/22 (2006.01)G01S 13/42 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)G01S 13/04 (2006.01)G01S 13/56 (2006.01)B60R 21/015 (2006.01)
- Priorität
- LU 92331 10.12.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/075978 28.11.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/086346 18.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIEWALD, Andreas
54427 Kell am See, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.