LANGLEBIGE PLASMADÜSE MIT AUSKLEIDUNG
Europäisches Patent · EP3083064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3083064
- Anmeldenummer
- EP13899460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2013
- Veröffentlicht
- 26.10.2016
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/02 (2006.01)B05B 1/06 (2006.01)B05B 5/057 (2006.01)H05H 1/42 (2006.01)H05H 1/34 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/076631 19.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/094295 25.06.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAWLEY, Dave
Westbury, New York 11590, US
MOLZ, Ronald J.
Ossining, New York 10562, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.