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Europäisches Patent · EP3085150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085150
Anmeldenummer
EP13811444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2013
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
22.01.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 36/00 (2009.01)
H04W 24/10 (2009.01)
H04W 76/27 (2018.01)
H04W 36/08 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/076855 17.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/090363 25.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 22.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Solutions and Networks GmbH & Co. KG

Werinherstrasse 91, 81541 München, DE

Erfinderin/Erfinder

HOFFMANN, Klaus

80995 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.