WENDBARER FLASCHENHALTER FÜR FAHRRÄDER

Europäisches Patent · EP3085607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3085607
Anmeldenummer
EP15164926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2015
Veröffentlicht
26.10.2016
Erteilt
26.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Nuvo Enterprise Co., Ltd.

No. 3, Hsing Yeh Rd., Fuhsing Ind. Zone Fuhsing Hsiang, Changhua Hsien, TW

Erfinderin/Erfinder

Shih, Ho-Jen

Fuhsing Hsiang, Changhua Hsien, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.