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Europäisches Patent · EP3087840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3087840
Anmeldenummer
EP16174561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2006
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22B 5/16 (2006.01)
B26B 25/00 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
US 238320 29.09.2005
US 464991 16.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GWYTHER, Peter

Madison, CT 06443, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.