SCHWENKANORDNUNGEN

Europäisches Patent · EP3088769 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3088769
Anmeldenummer
EP16167251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2016
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
17.01.2018
Schutz endet spätestens
26.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16G 15/08 (2006.01)
Priorität
GB 201507562 01.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 17.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cowel, Christopher Sidney

Pitlochry PH18 5TP, GB

Tanner, Elliot James

Llanberis LL55 4LD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.