HALTERUNG FÜR EINEN SCHWINGUNGSTRANSMITTER UND SCHWINGUNGSTRANSMISSIONSSYSTEM DAMIT

Europäisches Patent · EP3089482 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3089482
Anmeldenummer
EP16169614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2013
Veröffentlicht
02.11.2016
Erteilt
27.12.2017
Schutz endet spätestens
13.08.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP13180481
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  5. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERN, Bengt

43632 Askim, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.