REINIGUNGSMITTEL-SPENDER

Europäisches Patent · EP3090962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3090962
Anmeldenummer
EP15166631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2015
Veröffentlicht
09.11.2016
Erteilt
22.11.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 20.01.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2018

  3. 22.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Tomás

50008 Hradec Kralove, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.