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Europäisches Patent · EP3094861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3094861
- Anmeldenummer
- EP14820810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2014
- Veröffentlicht
- 23.11.2016
- Erteilt
- 27.11.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 13/00 (2016.01)F03D 15/00 (2016.01)F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- DE 102014200674 16.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2014/077702 15.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/106898 23.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 27.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SMET, Wim
B-9140 Temse, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.