GUSSTEIL UND EINSATZ FÜR EIN SOLCHES GUSSTEIL
Europäisches Patent · EP3097298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3097298
- Anmeldenummer
- EP15710587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2015
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02F 1/42 (2006.01)F02B 77/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014100568 20.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/000052 20.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/107417 23.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÜHN, Wolfgang
08315 Lauter-Bernsbach, DE
GOSCH, Rolf
4600 Thalheim bei Wels, AT
MEISHNER, Henning
38855 Wernigerode, DE
BRETSCHNEIDER, Annett
08297 Zwönitz, DE
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