ANHÄNGEKUPPLUNG MIT EINER FIXIEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3098096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3098096
- Anmeldenummer
- EP16170514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2016
- Erteilt
- 16.10.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/54 (2006.01)B60D 1/26 (2006.01)B60D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015108572 29.05.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hetfleisch, Raimund
33129 Delbrück-Boke, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.