KRANSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3099618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3099618
- Anmeldenummer
- EP15707856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.01.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2016
- Erteilt
- 06.12.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 13/56 (2006.01)B66C 13/48 (2006.01)B66C 23/58 (2006.01)
- Priorität
- AT 442014 U 31.01.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/000013 29.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/113084 06.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 06.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEIMER, Thomas
A-5141 Moosdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.