WÄSSRIGE WASCHMITTELZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP3099775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3099775
Anmeldenummer
EP15705420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2015
Veröffentlicht
07.12.2016
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/22 (2006.01)
Priorität
US 201461933200 P 29.01.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/013425 29.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/116763 06.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAPOLITANO, Lisa

Norwark, CT 06851, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.