BRILLE
Europäisches Patent · EP3102168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3102168
- Anmeldenummer
- EP15704485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2015
- Veröffentlicht
- 14.12.2016
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014201968 04.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/051992 30.01.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/117903 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRANDIS, Michael
90429 Nürnberg, DE
KAILAS, Johannes
90765 Fürth, DE
FRANK, Harald
90411 Nürnberg, DE
TÄUBER, Manfred
90579 Langenzenn, DE
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