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Europäisches Patent · EP3103707 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3103707
Anmeldenummer
EP16173531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 35/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015210501 09.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

JOST-Werke Deutschland GmbH

Siemensstraße 2, 63263 Neu-Isenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

ALGÜERA, José Manuel

63739 Aschaffenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.