BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3104067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3104067
Anmeldenummer
EP16159579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2016
Veröffentlicht
14.12.2016
Erteilt
21.11.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 3/02 (2006.01)
F21V 23/00 (2015.01)
F21K 9/23 (2016.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
TW 104118453 08.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 21.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hsu, Ming-Huang

Taoyuan City 328, TW

Yao, Chiu-Lin

300 Hsinchu, TW

Hu, Wei-Chiang

300 Hsinchu, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.