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Europäisches Patent · EP3104687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3104687
Anmeldenummer
EP15703594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2015
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
29.05.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01J 5/08 (2006.01)
Priorität
DE 102014101615 10.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/052758 10.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/118168 13.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 29.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAPPEL, Werner

87654 Friesenried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.