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Europäisches Patent · EP3104911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3104911
- Anmeldenummer
- EP15704991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2015
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 14154732 11.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/052685 10.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/121213 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.