HAFTKLEBERZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3106498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3106498
- Anmeldenummer
- EP16172673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 11.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C09J 133/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015121508 16.06.2015JP 2016096684 13.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 20.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2021
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP
Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP
Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP
Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.