MEHRSTUFIGE GATE-ABSCHALTUNG MIT DYNAMISCHEM TIMING

Europäisches Patent · EP3108580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3108580
Anmeldenummer
EP15735955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2015
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/082 (2006.01)
H03K 17/16 (2006.01)
Priorität
US 201462022304 P 09.07.2014
US 201514744862 19.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065712 09.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/005501 14.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.