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Europäisches Patent · EP3108946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3108946
Anmeldenummer
EP15730037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2015
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015072884 31.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/061798 17.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/157545 06.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKI, Makoto

Tokyo 124-8511, JP

MAEDA Takeaki

Tokyo 125-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.