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Europäisches Patent · EP3109336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3109336
Anmeldenummer
EP15752219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2015
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
29.02.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C22C 45/10 (2006.01)
A61C 8/00 (2006.01)
A61K 6/04 (2006.01)
A61K 6/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014032174 21.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/053303 05.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/125625 27.08.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamamoto Teruko

Sendai-shi Miyagi 980-8577, JP

Yokoyama Yoshihiko

Sendai-shi Miyagi 980-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.