STECKVERBINDER UND GEGENSTECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP3109949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3109949
- Anmeldenummer
- EP16173672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2016
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/193 (2006.01)H01R 13/08 (2006.01)//H01R 13/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015211658 24.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SINGER, Helmut
73342 Bad Ditzenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.