HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN RAUCHARTIKEL
Europäisches Patent · EP3110266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3110266
- Anmeldenummer
- EP15706278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 25.04.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24C 5/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 201403192 24.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/050479 19.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/124931 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 25.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TINDALL, Ian Francis
Bournemouth, GB
JONES, Colin
Potton Bedfordshire SG19 2BF, GB
AGUILAR, Andrew
Ashland Milton Keyes MK6 4AN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.