LÖTSPITZENBEFESTIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3110587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3110587
- Anmeldenummer
- EP15706680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014001956 U 28.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/000424 24.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/128080 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZERWECK, Ralf
74357 Bönnigheim, DE
NIEDERMAYER, Bernd
74376 Gemmrigheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.