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Europäisches Patent · EP3113890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3113890
Anmeldenummer
EP15700326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2015
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
28.10.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 201403851 05.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/010118 05.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/134112 11.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 28.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMILTON, Sheila

Kilmacolm PA13 4JW, GB

MITCHELL, Stephen Frank

Kilmacolm PA13 4HU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.