GRÄTSCHSITZAUTHENTIFIZIERUNGSSYSTEM UND GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3115284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3115284
- Anmeldenummer
- EP16176455
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2016
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 25.07.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 25/24 (2013.01)B62H 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015137591 09.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Maekawa, Koji
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Morikuni, Daichi
Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP
Ota, Mitsuhiro
Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP
Ikeda, Takeshi
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.