SCHALTEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3115647 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115647
Anmeldenummer
EP16166467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2016
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 59/08 (2006.01)
F16H 61/04 (2006.01)
Priorität
KR 20150056664 22.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  2. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHA, Hong Jun

Daegu, KR

KIM, Dae Hyung

Daegu, KR

HEO, Chun Nyung

Daegu, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.