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Europäisches Patent · EP3116660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3116660
- Anmeldenummer
- EP15710464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 10.01.2018
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)B05B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014101064 U 10.03.2014DE 202014103984 U 26.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054874 10.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/135891 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖTTKE, Sabine
49393 Lohne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.