SPANNVORRICHTUNG MIT SPANNBUCHSE

Europäisches Patent · EP3119555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3119555
Anmeldenummer
EP15712528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2015
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
B23B 31/40 (2006.01)
B23Q 3/06 (2006.01)
B25B 27/02 (2006.01)
Priorität
DE 102014004104 21.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/000597 18.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/139838 24.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAULICH, Oliver

35321 Laubach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.