VORRICHTUNG ZUR KONTROLLE EINES FLUIDS
Europäisches Patent · EP3119944 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3119944
- Anmeldenummer
- EP15718606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.03.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)F16L 37/107 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20140106 17.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/051960 17.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/140720 24.09.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 07.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAVAZZA, Alberto
I-21010 Cardano Al Campo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.