WÄRMETAUSCHER
Europäisches Patent · EP3121520 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3121520
- Anmeldenummer
- EP15178353
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 26.09.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F28D 1/047 (2006.01)F28F 1/14 (2006.01)F24D 3/16 (2006.01)F24D 3/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 22.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2019
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
1 früherer Eintrag
- 26.09.2018
Inhaber/in
- Inhaber/in
- KST AG, Schnabelsbergstrasse 25, 8840 Einsedeln → KST AG, Schnabelsbergstrasse 25, 8840 Einsiedeln
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.