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Europäisches Patent · EP3128244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3128244
Anmeldenummer
EP16179829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2016
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
18.11.2020
Schutz endet spätestens
15.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
Priorität
CH 11252015 03.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 29.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

  7. 18.12.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2020

  8. 18.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.