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Europäisches Patent · EP3129150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3129150
Anmeldenummer
EP15731493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2015
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
B02C 17/18 (2006.01)
Priorität
DE 102014105149 11.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/DE2015/000172 04.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/154742 15.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENDERLE, Udo

95659 Arzberg, DE

GRAEF, Benjamin

95239 Zell im Fichtelgebirge, DE

GOLLER, Thomas

95126 Schwarzenbach / Saale, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.