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Europäisches Patent · EP3129969 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3129969
- Anmeldenummer
- EP15723136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 25.08.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 25/00 (2006.01)G08B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014207027 11.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/057926 13.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/155364 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÖLLER, Julian
12309 Berlin, DE
HOFMANN, Torsten
15834 Rangsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.