SENSORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3130287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3130287
- Anmeldenummer
- EP15776738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/11 (2006.01)G01L 9/00 (2006.01)G01B 7/16 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014080054 09.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/060149 31.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/156174 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YONEZAWA, Masaya
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
OTAKA, Hideo
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
BESSHO, Yusuke
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.