ANTREIBBARE ACHSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3130496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3130496
- Anmeldenummer
- EP16183033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2016
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 19.12.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 1/00 (2006.01)B60K 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015113107 10.08.2015DE 102015122801 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bittlingmaier, Günter
73432 Aalen-Ebnat, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.