GASGENERATOR

Europäisches Patent · EP3132981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3132981
Anmeldenummer
EP16191883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2011
Veröffentlicht
22.02.2017
Erteilt
20.03.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/264 (2006.01)
Priorität
JP 2010095622 19.04.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 20.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Daicel Chemical Industries, Ltd.

Mainichi Intecio 3-4-5, Umeda, Kita-ku, Osaka-shi Osaka 530-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

NUMOTO, Kenji

Tatsuno-shi, Hyogo 671-1681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.