LINSE, LINSENSYSTEM UND ANWENDUNGEN DAVON
Europäisches Patent · EP3133338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3133338
- Anmeldenummer
- EP14889677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2014
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 5/04 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)F21V 7/22 (2018.01)G02B 19/00 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 19/02 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/075502 16.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/157943 22.10.2015
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YU, Wentian
Hangzhou Zhejiang 310019, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.